a. Grenzen des Staates

Die GERECHTIGKEIT > 1. Prinzip der Einfachheit
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 Alles dient der Zerstörung des westlichen politischen Systems!
 Alles dient der Erreichung einer neuen - zivilisierten Epoche!
     Den bösen Irrsinn den ich sehe ..., ich kann nicht anders!

Arme Leute, die sich an anderen bereichern wollen, machen einen Überfall.
Wer aber die Gelegenheit hat, macht es kompliziert und betrügt – friedlich.
Das Richtige ist einfacher als die Räuberlüge. – Der Unrechtsstaat …!

Polemik: Freiheit und Gleichheit und ökologisch Vernunft werden vom auf “Einzelfallgerechtigkeit” und “Zielgenauigkeit” ausgerichteten Staat erdrückt und die Idee der Marktwirtschaft vom Wirtschaftssubventionsstaat ad absurdum geführt; aber ein Sozialstaat wuchert und gedeihet: Minister, Abgeordnete, Beamte, Angestellte in Behörden und viele mehr stehen gut im Salär! – Ich will die Sozialschmarotzerbrut beim Teufel und im Zuchthaus sehen!

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Behauptung: Es gibt längst schon ein Prinzip auf dem Papier, das die Rechtsinstanz und die Politik in Schranken halten soll und darum verpflichtet, stets das direkte und einfachste Mittel anzuwenden, um einem Problem zu begegnen!
> Das Prinzip aber wird vom westlichen besitzbürgerlichen System/ Staat elementar und umfangreich missachtet/ verletzt!

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Ziel: Das Prinzip, das Recht und Gerechtigkeit grundsätzlich gewährleistet, soll/ muss neu an dominanter Stelle in den Kanon von Recht und Gerechtigkeit eingeschrieben werden! – Unter dem Namen:

“Direkte allgemeine Einfachheit”

(Das Prinzip besagt, dass der Staat zur Erreichung seiner Aufgaben (soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit und kultureller Erhalt) stets das einfachste/ direkte und allgemeine Mittel anzuwenden hat und sich das konkrete Erreichen des Angestrebten in der freiheitlichen Gesellschaft von selbst organisieren kann (Subsidiaritätsprinzip))!

> Es ist anzuerkennen und zu propagieren, dass die umfängliche Missachtung des Prinzips “Direkte allgemeine Einfachheit” ein zentrales Verbrechen des westlichen politischen Systems – der westlichen Staaten ist!

> Das westliche politische System – die westlichen Staaten mit ihren Gestaltern und Mitläufern muss/ müssen um Rechtes willen bekämpft werden! d.walt-1.9.22

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Text: Es ist ein uraltes Muster, der Staat oder Fürst – zieht mehr und mehr Macht und indem auch Vermögen an sich. So alt das gesellschaftliche Problem ist, so reichlich sind aber auch die Philosophen und Staatsrechtler, die das Thema beackern. Die Grenzen der Macht des Staates in aller Einfachheit finden, heißt die Aufgabe.

Die westlichen Gesellschaften jedoch sind gegen den elementaren guten Normsatz – in überragendem Maße – von der umfänglichen Missachtung des Prinzips … negativ beeinflusst und gestaltet; – eine betrügerisch komplizierte “Problemlösungskultur” organisiert eine reale Arbeitsbeschaffungs- und Raubstruktur zugunsten Regierender, Abgeordneter, Verwaltender etc.; die die Nationalhaushalte zur Bereicherung dieser in erheblichem Maße unnötig und sozial schädlich mit räuberischer “Umverteilung” belastet!

Will man also dem grundsätzlichen Recht genügen, folgt:

Zum Beispiel 1.
(Soziales) Wenn man im Lande keine Hungertoten und Erfrorenen sehen will, ist das einfachste, gerechteste und sparsamste (Unnötige Ministerien und Verwaltung.) Mittel eine dem Zwecke angemessen hohe allgemeine und bedingungslose Geldleistung (Bürger-Dividende) an jeden Staatsbürger, der sie verlangt, auszugeben! – Westlicher Sozial- oder Wohlfahrtsstaat hingegen ist konkrete Ungerechtigkeit und Sozialschmarotzertum!
Soll also im Lande angesichts einer realen diesbezüglichen Gefahr niemand erfrieren oder/ und verhungern, so gilt und ist zu berücksichtigen:
–  a) Der Gleichbehandlungsgrundsatz ist ein elementares grundlegendes Prinzip, das die unnötige Ungleichbehandlung der Bürger verbietet.
–  b) Das allgemeine Freiheitsrecht verbietet dem Staat die Ausforschung der Bürger unter ein allgemeines, individuell existenzielles Niveau.
–  c) Bedingungslosigkeit nach unten schafft gesellschaftliche Gerechtigkeit und reduziert den Staat, indem die Sozialstaatsverwaltung mit Ministerien, Ämtern und Behörden überflüssig wird. – Jeder/ jede braucht Nahrungsmittel, eine Wohnung aber hat nicht jeder und jede, dennoch ist es zwingend, dass auch der Obdachlose den umfänglichen Satz für Nahrung, Wohnung und Heizung, wie ihn der arme Mieter bekommt, erhält, denn es ist unmoralisches Unrecht, dem ärmeren der Armen weniger zu geben! So aber verfährt der westliche Sozialstaat, mit einem moralisch rechtlich unerträglichen sozialen Aufsichtsimpetus, in solchen Fällen – gegen mündige “freie” Bürger – ihres Landes!
–  d) Bedingungslosigkeit nach oben kostet keinen Pfennig extra, sondern spart die Ausgaben für die Sozialstaatsverwaltung …. und reduziert die Kosten der Steuerverwaltung. – Auch der Reiche bekommt den lebensnotwendigen Geldsatz, denn nach Vermögen und Gewinn hat dieser mit dem Entgelt für die Nutzung der allgemeinen gesellschaftlichen Strukturen – den Steuern – so viel gezahlt, dass er objektiv betrachtet nurmehr seinen Existenz-Geld-Anteil auf der anderen Seite wieder herausbekommt.

Zum Beispiel 2.
(Klima) Soll das Weltklima nicht verändert beziehungsweise nicht weiter verändert werden (Klimakatastrophe) …

d.walt-9.12.17 bis 1.9.2022

Stichpunkte:
-Das zivilisierte – alles vereinfachende Grundprinzip für:
Freiheit
Gleichheit
Sozialität – Es gibt nur eine soziale Funktion! – Die Bürgerdividende!
Ökologie und
Marktwirtschaft
wa16.8.2022

Stichpunkte:
– Alle Ungerechtigkeit kommt von Gesetzes wegen – und geht auch von Gesetzes wegen wieder aus der Welt hinaus, es muss der Staat nur wollen!

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